Allgemeine Geschäftsbedingungen - Henkel-Messtechnik

1. Allgemeines
 
1.1 Die vereinbarten Leistungen in den Bereichen Messtechnik, Reinigungsarbeiten und Strahlverfahren sind keine Bauleistungen. Für diese und für alle übrigen Leistungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
 
1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen des Auftraggebers sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Sie bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
 
1.3 Unsere Leistungen führen wir entsprechend den anerkannten Regeln der Technik sach- und fachgerecht aus, ohne dass wir bei Sanierungsleistungen die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes garantieren können. Zur Erbringung unserer Leistung dürfen wir auch Unteraufträge an qualifizierte Fachfirmen vergeben. Alle zu erbringenden, jedoch nicht in unserem Leistungsverzeichnis erfaßten Leistungen werden nach marktüblichen Preisen abgerechnet.
  
2. Angebot und Vertragsschluß
 
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie basieren auf dem erkennbaren Zustand der Sache zum Zeitpunkt der Besichtigung.
  
3. Sanierung von Geräten und Anlagen
 
3.1 Sanierungsarbeiten an Maschinen, Geräten und Anlagen dürfen von uns auch im Unterauftrag an Hersteller oder autorisierte Kundendienste vergeben werden.
 
3.2 Der Auftraggeber sichert zu seinen Lasten die ihm leihweise überlassenen Geräte und Anlagen vor Beschädigung, Zweckentfremdung und Abhandenkommen.

4. Preise
 
4.1 Die Preise verstehen sich immer zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
4.2 An die in unseren Angeboten genannten Preisen halten wir uns 4 Monate gebunden.
 
4.3 Wird eine im Vertrag nicht vorgesehene Leistung gefordert, so haben wir Anspruch auf besondere Vergütung.
 
4.4 Ändern sich die Grundlagen des Preises für eine im Vertrag vorgesehene Leistung aufgrund von Anordnungen des Auftraggebers, seiner Erfüllungsgehilfen oder aber durch einen erst im Laufe der Ausführung des Auftrages erkennbaren anderen Problemgrad, so bestimmt sich der Preis nach der den üblichen Leistungssätzen. Bei erheblichen Abweichungen wird der Auftraggeber unverzüglich informiert.
 
4.5 Für den Fall der Pauschalpreisvereinbarung gilt, dass in diesem Preis unsere Leistungen zur Erstellung des Vertragsobjektes gem. den Plänen und der Sanierungsbeschreibung enthalten sind. Weicht jedoch die ausgeführte Leistung von der vertraglich vorgesehenen Leistung so erheblich ab, dass ein Festhalten an der Pauschalsumme nicht zumutbar ist (§ 242 BGB), so ist auf Verlangen ein Ausgleich zu gewähren. Zusätzliche und geänderte Leistungen werden aufgrund gemeinschaftlich zu nehmenden Aufmaßes abgerechnet. Die Bemessung des Ausgleiches erfolgt nach den Preisen unseres Angebotes.
 
4.6 Ist uns eine ununterbrochene Erbringung der vereinbarten Leistungen aus Gründen unmöglich, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, so gehen hieraus resultierende Terminabweichungen, entstehende Kosten, insbesondere im Falle der Pauschalpreisvereinbarung unter Zugrundelegung bestimmter Ausführungsfristen, zu Lasten des Auftraggebers. Derartige Behinderungen werden wir dem Auftraggeber unverzüglich anzeigen. 

5. Zahlungsbedingungen
 
5.1 Der Rechnungsbetrag ist rein netto ohne jeden Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum so zu zahlen, dass uns der für den Rechnungsausgleich vereinbarte Betrag spätestens am Fälligkeitstermin zur Verfügung steht. Bei Verträgen mit Verbrauchern wird dieser hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er nach Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug gerät.
 
5.2 Übersteigen erbrachte Teilleistungen den Betrag von ? 10.000,-, so sind wir berechtigt, 90 % dieser bisher erbrachten Leistungen mit formloser Zahlungsanforderung geltend zu machen. Diese hat der Auftraggeber gem. den Bestimmungen in Ziff. 5.1 zu begleichen.
 
5.3 Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber. Die Kosten der Einziehung trägt der Auftraggeber. Wir haften nicht für rechtzeitige Vorlegung. Wechsel werden nicht angenommen.
 
5.4 Alle unsere Forderungen werden sofort zur Zahlung fällig, wenn die Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund nicht eingehalten werden oder uns nach dem Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt wird. Wir sind dann berechtigt, eine angemessene Sicherheitsleistung in Form einer unwiderruflichen Bankbürgschaft zu verlangen. Kommt der Auftraggeber einer solchen Aufforderung nicht binnen einer Woche nach, können wir vom Vertrag zurücktreten.
 
5.5 Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung oder zur Zurückbehaltung, auch wenn Mangelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurden.
 
5.6 Die Vergütung für messtechnische Untersuchungen ist nicht erfolgsabhängig.

6. Aufgaben des Auftraggebers
 
6.1 Der Auftraggeber stellt sicher, dass unsere Mitarbeiter zu den vereinbarten Arbeitszeiten freien Zugang zum Arbeitsplatz vor Ort haben. Stellplätze für Fahrzeuge müssen in unmittelbarer Nähe zum Objekt vorhanden sein. Strom und Wasser, ausreichende gesicherte Lagerfläche für Arbeitsmaterial und Ersatzteile werden vom Auftraggeber kostenlos zur Verfügung gestellt.
 
6.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns rechtzeitig über die in seinem Betrieb geltenden Unfallverhütungs- und Umweltschutzvorschriften zu unterrichten.
 
6.3 Darüber hinaus ist der Auftraggeber verpflichtet, uns auf branchenspezifische Sicherheitsvorschriften sowie technische Besonderheiten der zu sanierenden Geräte und Anlagen ausdrücklich hinzuweisen. Behördliche Genehmigungen, Erlaubnisse oder ähnliches hat der Auftraggeber einzuholen.
   
7. Haftung
 
7.1 Alle messtechnischen Untersuchungen, sowie die damit verbundenen Nebenleistungen werden streng nach den derzeit geltenden Regeln der Technik ausgeführt. Für in diesem Zusammenhang auftretende Schäden an dem Untersuchungsobjekt, insbesondere den zu untersuchenden Rohrleitungen, sowie hiermit verbundene Folgeschäden am Eigentum des Auftraggebers haften wir nur im Falle der groben Fahrlässigkeit bzw. des Vorsatzes. Eine Haftung für leicht fahrlässig herbeigeführte Schäden ist ausgeschlossen.
 
7.2 Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
 
7.3 Wir verpflichten uns, für die Dauer unserer Leistungserbringung aus diesem Vertrag eine Haftpflichtversicherung mit angemessen Deckungssummen abzuschließen und laufend aufrechtzuerhalten. Als angemessen gelten im Minimum folgende Deckungssummen: D 2 Mio. für Personenschaden und ? 1 Mio. für Sachschäden und ? 100.000 Vermögensschäden.
   
8. Schlussbestimmungen
 
8.1 Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, verlegt er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss aus dem Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Gerichtsstand unser Geschäftssitz.
 
8.2 Sind beide Parteien dieses Vertrages Kaufleute, so wird als Gerichtsstand Usingen bestimmt. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder Vereinbarungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zusätzlichen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommen.


Schriftliche Auswertungen bzw. Berichte werden nach Aufwand in Rechnung gestellt. Standardmäßig werden kurze Messberichte/ -ergebnisse, sofern nicht anders vereinbart, zur Verfügung gestellt.

Nach Beendigung der messtechnischen Untersuchungen ist bauseits dafür Sorge zu tragen, dass im Anschluss ein Ansprechpartner zur Abnahme/ Abschlussbegehung vor Ort ist.

Die Terminierung erfolgt nach gegenseitiger Absprache und schriftlicher Auftragserteilung.

Henkel Messtechnik
Thomas Henkel
Weilstrasse 11
61267 Neu-Ansbach

Tel.: 06081/965491
Fax.: 06081/965495